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   LSG Hamburg, 24.01.2007 - L 1 KR 35/06   

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https://dejure.org/2007,29659
LSG Hamburg, 24.01.2007 - L 1 KR 35/06 (https://dejure.org/2007,29659)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 24.01.2007 - L 1 KR 35/06 (https://dejure.org/2007,29659)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 24. Januar 2007 - L 1 KR 35/06 (https://dejure.org/2007,29659)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe der Vergütung für Leistungen der häuslichen Krankenpflege nach dem Vertrag über die Durchführung häuslicher Krankenpflege gemäß § 132a Abs. 2 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) (HKP-Vertrag); Anspruch auf höhere Vergütung für das Anziehen und Ausziehen von ...

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 13.12.2001 - B 3 KR 1/01 R

    Vergütung - Krankenhausleistung - Anwendung - Fallpauschalen- und …

    Auszug aus LSG Hamburg, 24.01.2007 - L 1 KR 35/06
    Vergütungsregelungen sind stets eng nach ihrem Wortlaut, ergänzend auch noch nach dem systematischem Zusammenhang, auszulegen; Bewertungen und Bewertungsrelationen bleiben außer Betracht (BSG 13. Dezember 2001 - B 3 KR 1/01 R, SozR 3-5565 § 14 Nr. 2, sowie 21.02.2002 - B 3 KR 30/01 R, Breith 2002, 601;… LSG Hessen, a.a.O.).
  • BSG, 21.02.2002 - B 3 KR 30/01 R

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Nichtvorliegen einer …

    Auszug aus LSG Hamburg, 24.01.2007 - L 1 KR 35/06
    Vergütungsregelungen sind stets eng nach ihrem Wortlaut, ergänzend auch noch nach dem systematischem Zusammenhang, auszulegen; Bewertungen und Bewertungsrelationen bleiben außer Betracht (BSG 13. Dezember 2001 - B 3 KR 1/01 R, SozR 3-5565 § 14 Nr. 2, sowie 21.02.2002 - B 3 KR 30/01 R, Breith 2002, 601;… LSG Hessen, a.a.O.).
  • BSG, 10.09.1987 - 10 RAr 10/86

    Jahressonderzuwendung - Konkursausfallgeld - Reformatio in peius - Willkürverbot …

    Auszug aus LSG Hamburg, 24.01.2007 - L 1 KR 35/06
    Das Verbot der Schlechterstellung des Rechtsmittelklägers erstreckt sind nämlich nur auf den der Disposition der Beteiligten unterliegenden Streitgegenstand, der durch das Rechtsmittel in die höhere Instanz gelangt ist, nicht aber auf solche im angefochtenen Urteil enthaltenen Entscheidungen, die - wie die Kostenentscheidung (vgl. § 193 Abs. 1 Satz 1 SGG) - der Disposition der Beteiligten entzogen und daher ohne Rücksicht auf den Willen der Beteiligten von Amts wegen zu treffen sind (BSG 10.09.1987 - 10 Rar 10/86 - SozR 4100 § 141b Nr. 40).
     
  • LSG Hessen, 29.06.2006 - L 1 KR 7/05

    Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - Pflegedienst - Auslegung - …

    Auszug aus LSG Hamburg, 24.01.2007 - L 1 KR 35/06
    Ein dem Wortlaut entgegenstehender Wille der Vertragsschließenden ist gemessen hieran nur dann zu berücksichtigen, wenn dieser Wille übereinstimmend und auch entsprechend dokumentiert ist, sei es in einer Protokollnotiz zu der vertraglichen Regelung oder in dem zur Überwindung von Meinungsverschiedenheiten vereinbarten Verfahren der Vertragsparteien (LSG Hessen 29.06.2006 - L 1 KR 7/05, n.v.).
  • LSG Hessen, 03.03.2005 - L 1 KR 380/03

    Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - Vergütungsvereinbarung - …

    Auszug aus LSG Hamburg, 24.01.2007 - L 1 KR 35/06
    Sie verteidigt das angefochtene Urteil und nimmt darüber hinaus Bezug auf eine weitere Entscheidung des erkennenden Senats vom 17. November 2004 - L 1 KR 165/03 sowie eine solche des Landessozialgerichts Hessen vom 3. März 2005 - L 1 KR 380/03, beide nicht veröffentlicht.
  • LSG Hamburg, 15.11.2006 - L 1 KR 31/06

    Rechtmäßigkeit der Höhe der Vergütung für Leistungen der häuslichen …

    Auszug aus LSG Hamburg, 24.01.2007 - L 1 KR 35/06
    Sie nimmt ferner Bezug auf die Entscheidung des erkennenden Senats vom 15. November 2006 (L 1 KR 31/06).
  • LSG Hamburg, 09.02.2005 - L 1 KR 116/04

    Vertrag über die Durchführung häuslicher Krankenpflege; Vergütung von …

    Auszug aus LSG Hamburg, 24.01.2007 - L 1 KR 35/06
    Das Sozialgericht hat die Klage mit Urteil vom 29. März 2006 abgewiesen und sich dabei der nicht veröffentlichten, aber den Beteiligten bekannten, erfolglos mit der Nichtzulassungsbeschwerde (BSG 25. Juli 2005 - B 3 KR 15/05 B) angegriffenen Entscheidung des erkennenden Senats vom 9. Februar 2005 - L 1 KR 116/04 zu derselben Streitfrage angeschlossen.
  • BSG, 25.07.2005 - B 3 KR 15/05 B
    Auszug aus LSG Hamburg, 24.01.2007 - L 1 KR 35/06
    Das Sozialgericht hat die Klage mit Urteil vom 29. März 2006 abgewiesen und sich dabei der nicht veröffentlichten, aber den Beteiligten bekannten, erfolglos mit der Nichtzulassungsbeschwerde (BSG 25. Juli 2005 - B 3 KR 15/05 B) angegriffenen Entscheidung des erkennenden Senats vom 9. Februar 2005 - L 1 KR 116/04 zu derselben Streitfrage angeschlossen.
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